Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema AFD VERBOT
Sa 13.04.2024
Statistik Quelle: Merkur Online vom Sa 13.04.2024 21:05 AfD
Ein Parteiverbot ist in Deutschland eine schwierige und langwierige Angelegenheit – doch ein Grüner fordert nun, es im Fall der AfD anzustoßen. Nachricht lesen...
Grüne im Bundestag wollen erneut Diskussion über AfD-Verbot anstoßen
Ein Parteiverbot ist in Deutschland eine schwierige und langwierige Angelegenheit – doch ein Grüner fordert nun, es im Fall der AfD anzustoßen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: T-Online vom Sa 13.04.2024 11:44 Russland, AfD
Sollte die AfD verboten werden? Die Ampelspitzen wollen sich bisher nicht festlegen. Für den früheren Hamburger Justizsenator und Grünen-Politiker Till Steffen spricht viel dafür. Nachricht lesen...
AfD-Verbot: Grünen-Politiker sieht Russland-Affäre um Bystron als Zeichen
Sollte die AfD verboten werden? Die Ampelspitzen wollen sich bisher nicht festlegen. Für den früheren Hamburger Justizsenator und Grünen-Politiker Till Steffen spricht viel dafür. Nachricht lesen...
Do 21.03.2024
Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Do 21.03.2024 05:30 AfD, Verbot
Die Bundesrepublik ist resilienter, als es der Alarmismus gegen den Rechtspopulismus suggeriert. Statt Observierung oder Verbote braucht es eine kritische Selbstreflexion der demokratischen Parteien. Nachricht lesen...
GASTKOMMENTAR - Debatte um AfD-Verbot: Intoleranz rettet nie die Demokratie
Die Bundesrepublik ist resilienter, als es der Alarmismus gegen den Rechtspopulismus suggeriert. Statt Observierung oder Verbote braucht es eine kritische Selbstreflexion der demokratischen Parteien. Nachricht lesen...
So 17.03.2024
Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom So 17.03.2024 14:32 SPD
Ein Parteienverbot sei die Ultima Ratio, heißt es in dem Beschluss der SPD-Spitze. Die Demokratie dürfe jedoch nie tatenlos zusehen, wie eine Partei sie von innen zu zerstören suche. Nachricht lesen...
Beschluss des Bundesvorstands: SPD offen für AfD-Verbot
Ein Parteienverbot sei die Ultima Ratio, heißt es in dem Beschluss der SPD-Spitze. Die Demokratie dürfe jedoch nie tatenlos zusehen, wie eine Partei sie von innen zu zerstören suche. Nachricht lesen...
Sa 16.03.2024
Statistik Quelle: Die Welt vom Sa 16.03.2024 18:09 AfD, SPD
"Die AfD ist eine rechtsextremistische Partei, die von völkischer Ideologie durchdrungen ist und die Demokratie bedroht", heißt es in einem Beschluss des SPD-Bundesvorstandes. Ein Verbotsverfahren sei nicht ausgeschlossen – doch es sei das letzte Mittel. Nachricht lesen...
AfD-Verbot laut SPD-Spitze als Ultima Ratio
"Die AfD ist eine rechtsextremistische Partei, die von völkischer Ideologie durchdrungen ist und die Demokratie bedroht", heißt es in einem Beschluss des SPD-Bundesvorstandes. Ein Verbotsverfahren sei nicht ausgeschlossen – doch es sei das letzte Mittel. Nachricht lesen...
Do 07.03.2024
Statistik Quelle: Die Welt vom Do 07.03.2024 16:33 AfD
Manche Ampel-Politiker streben wegen der AfD-Stärke kurzfristig eine Grundgesetzänderung an. Politikwissenschaftler Koß rät von Schnellschüssen und einem Parteiverbot ab. Bürger machten es sich zu leicht, wenn sie zur Stärkung der Demokratie allenfalls Demos besuchten. Nachricht lesen...
Ist ein AfD-Verbot der richtige Weg? "Eher im Gegenteil"
Manche Ampel-Politiker streben wegen der AfD-Stärke kurzfristig eine Grundgesetzänderung an. Politikwissenschaftler Koß rät von Schnellschüssen und einem Parteiverbot ab. Bürger machten es sich zu leicht, wenn sie zur Stärkung der Demokratie allenfalls Demos besuchten. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Bild vom Do 07.03.2024 11:52 AfD
Die Landesregierung soll sich im Bundesrat für ein Verbotsverfahren einsetzen, so die Fraktionen.Foto: picture alliance/dpa Nachricht lesen...
Vorstoß im Bundesrat - Erstes Bundesland drängt auf AfD-Verbot
Die Landesregierung soll sich im Bundesrat für ein Verbotsverfahren einsetzen, so die Fraktionen.Foto: picture alliance/dpa Nachricht lesen...
Mi 06.03.2024
Statistik Quelle: TAZ vom Mi 06.03.2024 18:51 AfD
Bremens rot-grün-rote Landesregierung will im Bundesrat für ein AfD-Verbotsverfahren werben. Erster Schritt: ein Prüfauftrag an den Verfassungsschutz. mehr... Nachricht lesen...
Bremen will AfD-Verbot: Wenn nicht jetzt, wann dann
Bremens rot-grün-rote Landesregierung will im Bundesrat für ein AfD-Verbotsverfahren werben. Erster Schritt: ein Prüfauftrag an den Verfassungsschutz. mehr... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 06.03.2024 11:53 AfD
Der Verfassungsschutz solle eine Materialsammlung zur AfD anlegen, fordern SPD, Grüne und Linke in Bremen. Ein Verbotsverfahren müsse baldmöglichst geprüft werden. Nachricht lesen...
AfD-Verbot: Bremer Regierungsfraktionen streben AfD-Verbotsverfahren an
Der Verfassungsschutz solle eine Materialsammlung zur AfD anlegen, fordern SPD, Grüne und Linke in Bremen. Ein Verbotsverfahren müsse baldmöglichst geprüft werden. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 06.03.2024 10:17 AfD
Über ein potenzielles Verbotsverfahren gegen die AfD wird gegenwärtig intensiv debattiert. Verraten Sie uns Ihre Meinung dazu und lesen Sie als Dankeschön die Potsdamer Neueste Nachrichten 42 Tage für nur 1 Euro. Nachricht lesen...
Nehmen Sie jetzt an der Umfrage teil: Halten Sie ein AfD-Verbot für sinnvoll?
Über ein potenzielles Verbotsverfahren gegen die AfD wird gegenwärtig intensiv debattiert. Verraten Sie uns Ihre Meinung dazu und lesen Sie als Dankeschön die Potsdamer Neueste Nachrichten 42 Tage für nur 1 Euro. Nachricht lesen...
Mo 26.02.2024
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 26.02.2024 19:41 AfD
Der Verfassungsschutz erwägt, die gesamte Partei als gesichert rechtsextremistisch einzustufen. Die Verbotsdebatte erhält neuen Schub. Nachricht lesen...
AfD-Verbot: Neues Gutachten könnte massive Folgen haben
Der Verfassungsschutz erwägt, die gesamte Partei als gesichert rechtsextremistisch einzustufen. Die Verbotsdebatte erhält neuen Schub. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 26.02.2024 14:00 AfD
Über ein potenzielles Verbotsverfahren gegen die AfD wird gegenwärtig intensiv debattiert. Verraten Sie uns Ihre Meinung dazu und lesen Sie als Dankeschön Tagesspiegel Plus 42 Tage für nur 1 Euro. Nachricht lesen...
Nehmen Sie jetzt an der Umfrage teil: Halten Sie ein AfD-Verbot für sinnvoll?
Über ein potenzielles Verbotsverfahren gegen die AfD wird gegenwärtig intensiv debattiert. Verraten Sie uns Ihre Meinung dazu und lesen Sie als Dankeschön Tagesspiegel Plus 42 Tage für nur 1 Euro. Nachricht lesen...
Do 22.02.2024
Statistik Quelle: TAZ vom Do 22.02.2024 16:23 AfD
Die AfD verbieten zu wollen, bedeutet, politisch vor ihr zu kapitulieren. Nur durch gute Politik und klare Kommunikation kann sie besiegt werden. mehr... Nachricht lesen...
AfD-Verbot als Kapitulation: Es braucht die geistige Wende
Die AfD verbieten zu wollen, bedeutet, politisch vor ihr zu kapitulieren. Nur durch gute Politik und klare Kommunikation kann sie besiegt werden. mehr... Nachricht lesen...
Mo 19.02.2024
Statistik Quelle: T-Online vom Mo 19.02.2024 08:43 AfD
Erneut kocht die Diskussion um ein Parteiverbot für die AfD hoch. Doch wie realistisch ist das derzeit überhaupt? t-online beantwortet die wichtigsten Fragen. Nachricht lesen...
AfD-Verbot: Wie realistisch ist das Parteiverbot?
Erneut kocht die Diskussion um ein Parteiverbot für die AfD hoch. Doch wie realistisch ist das derzeit überhaupt? t-online beantwortet die wichtigsten Fragen. Nachricht lesen...
Mi 14.02.2024
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 14.02.2024 21:37 AfD, Grüne
Wie lässt sich die extreme Rechte politisch einhegen? Aus Reihen der Grünen in drei ostdeutschen Ländern kommt nun ein detaillierter Maßnahmenkatalog, der auch in den eigenen Reihen nicht allen gefallen dürfte. Nachricht lesen...
AfD-Verbot: Ostdeutsche Grüne plädieren für Alternativen zu AfD-Verbot
Wie lässt sich die extreme Rechte politisch einhegen? Aus Reihen der Grünen in drei ostdeutschen Ländern kommt nun ein detaillierter Maßnahmenkatalog, der auch in den eigenen Reihen nicht allen gefallen dürfte. Nachricht lesen...
So 11.02.2024
Statistik Quelle: Die Welt vom So 11.02.2024 08:11 AfD
In der Debatte um ein mögliches Parteiverbot äußert sich jetzt der SPD-Sprecher der Innenministerkonferenz. Mit Spannung wird ein Gerichtsurteil erwartet – ein Soziolge sieht den Siegeszug der AfD aber auch so gestoppt. Nachricht lesen...
Hamburger Innensenator Grote skeptisch zu AfD-Verbot
In der Debatte um ein mögliches Parteiverbot äußert sich jetzt der SPD-Sprecher der Innenministerkonferenz. Mit Spannung wird ein Gerichtsurteil erwartet – ein Soziolge sieht den Siegeszug der AfD aber auch so gestoppt. Nachricht lesen...
Fr 09.02.2024
Statistik Quelle: T-Online vom Fr 09.02.2024 05:04 AfD
Ist die Verbotsdebatte ein Wahlkampfgeschenk für die AfD? Vielleicht. Doch bei der Frage, ob die AfD die Demokratie zerstören will, geht es um was anderes. Nachricht lesen...
Debatte um AfD-Verbot: Wozu ist eigentlich die Verfassung da?
Ist die Verbotsdebatte ein Wahlkampfgeschenk für die AfD? Vielleicht. Doch bei der Frage, ob die AfD die Demokratie zerstören will, geht es um was anderes. Nachricht lesen...
Mi 31.01.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 31.01.2024 17:37 AfD
Ein USB-Stick und 802.907 Unterschriften: Die Bundesratspräsidentin hat die Petition zum AfD-Verbot entgegengenommen. "Wir nehmen das Anliegen wirklich ernst", sagte Schwesig. Nachricht lesen...
Mehr als 800.000 Unterschriften: Schwesig nimmt Petition für AfD-Verbot entgegen
Ein USB-Stick und 802.907 Unterschriften: Die Bundesratspräsidentin hat die Petition zum AfD-Verbot entgegengenommen. "Wir nehmen das Anliegen wirklich ernst", sagte Schwesig. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: T-Online vom Mi 31.01.2024 14:43 AfD
Der Bundesrat nimmt am Mittwoch eine Petition entgegen, deren Unterzeichner die Prüfung eines AfD-Verbots fordern. Doch was kann diese tatsächlich bewirken? Nachricht lesen...
AfD-Verbot | Petition geht an Bundesrat: Was sie erreichen kann
Der Bundesrat nimmt am Mittwoch eine Petition entgegen, deren Unterzeichner die Prüfung eines AfD-Verbots fordern. Doch was kann diese tatsächlich bewirken? Nachricht lesen...
Di 30.01.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 30.01.2024 12:21 AfD
Ein Ausschluss der AfD von der Parteienfinanzierung reiche nicht aus, sagt der ehemalige Ost-Beauftragte Marco Wanderwitz (CDU). Man dürfe nicht auf das wirksamere Mittel verzichten. Nachricht lesen...
"De facto die gleich hohen Hürden": Früherer Ost-Beauftragter will AfD-Verbot erneut prüfen lassen
Ein Ausschluss der AfD von der Parteienfinanzierung reiche nicht aus, sagt der ehemalige Ost-Beauftragte Marco Wanderwitz (CDU). Man dürfe nicht auf das wirksamere Mittel verzichten. Nachricht lesen...
So 28.01.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom So 28.01.2024 16:29 AfD
Parteien: Debatte über AfD-Verbot: Bovenschulte regt Kommission an
Nachricht lesen...Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom So 28.01.2024 11:57 AfD
Die Linkspartei spricht sich für ein Verbotsverfahren gegen die AfD aus. Wegen der langen Verfahrensdauer wirbt sie zugleich für Sofortmaßnahmen gegen die Partei. Nachricht lesen...
AfD-Verbot: Linke fordert Streichung von Geldern für die AfD
Die Linkspartei spricht sich für ein Verbotsverfahren gegen die AfD aus. Wegen der langen Verfahrensdauer wirbt sie zugleich für Sofortmaßnahmen gegen die Partei. Nachricht lesen...
Sa 27.01.2024
Statistik Quelle: TAZ vom Sa 27.01.2024 18:50 AfD
Juristische Schritte gegen die Rechtsextremen sind notwendig, ihre Risiken überschaubar. Sie könnten die Demokratie resilient gegen rechts machen. mehr... Nachricht lesen...
AfD-Verbot und Grundrechtsverwirkung: Mit Transparenz gegen rechts
Juristische Schritte gegen die Rechtsextremen sind notwendig, ihre Risiken überschaubar. Sie könnten die Demokratie resilient gegen rechts machen. mehr... Nachricht lesen...
Fr 26.01.2024
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Fr 26.01.2024 22:43 AfD
In Griechenland erstarkte während der Wirtschaftskrise die faschistische Partei Goldene Morgenröte, dann wurde sie juristisch ausgeschaltet. Als Vorbild für Deutschland taugt das nur bedingt. Nachricht lesen...
»Goldene Morgenröte«: Kann Deutschland beim AfD-Verbot von Griechenland lernen?
In Griechenland erstarkte während der Wirtschaftskrise die faschistische Partei Goldene Morgenröte, dann wurde sie juristisch ausgeschaltet. Als Vorbild für Deutschland taugt das nur bedingt. Nachricht lesen...
Do 25.01.2024
Statistik Quelle: Bild vom Do 25.01.2024 16:11 AfD
Eine Umfrage verrät, wie die Deutschen über die AfD-Verbotsdebatte denken. Foto: Getty Images Nachricht lesen...
Erste Umfrage - Schadet oder nützt die Debatte um ein AfD-Verbot?
Eine Umfrage verrät, wie die Deutschen über die AfD-Verbotsdebatte denken. Foto: Getty Images Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Focus vom Do 25.01.2024 15:30 AfD
Im Stadtrat von Hannover wird am 25. Januar über ein AfD-Verbot abgestimmt. Wortführer ist der Grünen-Oberbürgermeister Belit Onay, in dessen Zuständigkeit ein solches Verbot eigentlich nicht fällt. Nachricht lesen...
Niedersachsen - Hannover stimmt als erste Stadt über AfD-Verbot ab
Im Stadtrat von Hannover wird am 25. Januar über ein AfD-Verbot abgestimmt. Wortführer ist der Grünen-Oberbürgermeister Belit Onay, in dessen Zuständigkeit ein solches Verbot eigentlich nicht fällt. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Bild vom Do 25.01.2024 13:46 AfD
Deutschland diskutiert über ein AfD-Verbot. Jetzt stimmt die erste Stadt darüber ab!Foto: Frank Tunnat Nachricht lesen...
Geht das überhaupt? - Erste Stadt stimmt über AfD-Verbot ab
Deutschland diskutiert über ein AfD-Verbot. Jetzt stimmt die erste Stadt darüber ab!Foto: Frank Tunnat Nachricht lesen...
Mi 24.01.2024
Statistik Quelle: T-Online vom Mi 24.01.2024 17:15 AfD
Bremens Innensenator hat sich dafür ausgesprochen, die AfD in auf Landesebene zu verbieten. Erst dann hält er ein Verbot auf Bundesebene für möglich. Nachricht lesen...
Bremen: Mäurer (SPD) fordert AfD-Verbot in drei ostdeutschen Bundesländern
Bremens Innensenator hat sich dafür ausgesprochen, die AfD in auf Landesebene zu verbieten. Erst dann hält er ein Verbot auf Bundesebene für möglich. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 24.01.2024 14:01 AfD
Bremer Innensenator: Mäurer: AfD-Verbot auf Landesebene erster Schritt
Nachricht lesen...Di 23.01.2024
Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 23.01.2024 11:30 AfD
Sein umstrittener Ballermannhit "Layla" sorgte 2022 für Aufsehen – nun schlagen seine Äußerungen über ein mögliches AfD-Verbot hohe Wellen. Nachricht lesen...
"Layla"-Sänger spricht sich für AfD-Verbot aus und erntet Hass bei seinen Fans
Sein umstrittener Ballermannhit "Layla" sorgte 2022 für Aufsehen – nun schlagen seine Äußerungen über ein mögliches AfD-Verbot hohe Wellen. Nachricht lesen...
Mo 22.01.2024
Statistik Quelle: Neues Deutschland vom Mo 22.01.2024 13:19 AfD
Staatsrechtler Andreas Fisahn zur Gefahr einer rechten Machtübernahme und zur Frage, wie sie verhindert werden kann Nachricht lesen...
AfD-Verbot | Nach Correctiv-Recherche: Ist die deutsche Demokratie wehrhaft?
Staatsrechtler Andreas Fisahn zur Gefahr einer rechten Machtübernahme und zur Frage, wie sie verhindert werden kann Nachricht lesen...
So 21.01.2024
Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom So 21.01.2024 13:39 AfD
Unionspolitiker warnen mit immer drastischeren Worten vor der AfD. Gegen einen Verbotsantrag sind die meisten trotzdem. Sie setzen weiter auf die inhaltliche Auseinandersetzung. Nachricht lesen...
Die Union und die Debatte über ein AfD-Verbot: Mit der Kraft der Mitte
Unionspolitiker warnen mit immer drastischeren Worten vor der AfD. Gegen einen Verbotsantrag sind die meisten trotzdem. Sie setzen weiter auf die inhaltliche Auseinandersetzung. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Bild vom So 21.01.2024 12:12 AfD
Der Alt-Bundeskanzler über ein AfD-Verbot und weitere Fehler im Umgang mit den Rechtsaußen.Foto: NIELS STARNICK / BILD Nachricht lesen...
Gauck über ein AfD-Verbot - "Was soll das!?"
Der Alt-Bundeskanzler über ein AfD-Verbot und weitere Fehler im Umgang mit den Rechtsaußen.Foto: NIELS STARNICK / BILD Nachricht lesen...
Sa 20.01.2024
Statistik Quelle: Stern vom Sa 20.01.2024 17:24 AfD
Die Grünen in Brandenburg haben mit ihrem Parteitag den Wahlkampf eingeläutet. Sie positionieren sich zur Frage eines AfD-Verbots, zum Klimaschutz und zum Kohleausstieg. Nachricht lesen...
Parteitag: Grüne wollen AfD-Verbot und zeigen sich kämpferisch
Die Grünen in Brandenburg haben mit ihrem Parteitag den Wahlkampf eingeläutet. Sie positionieren sich zur Frage eines AfD-Verbots, zum Klimaschutz und zum Kohleausstieg. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 20.01.2024 13:46 AfD
Grünen-Landeschefin: Pichl will AfD-Verbot: Aber keine «Schnellschüsse»
Nachricht lesen...Statistik Quelle: TAZ vom Sa 20.01.2024 13:08 AfD
Viele Demonstrant*innen und immer mehr Abgeordnete fordern ein Verbotsverfahren gegen die AfD. Auch unsere Autorin hat ihre Meinung geändert. mehr... Nachricht lesen...
AfD-Verbot: Auf nach Karlsruhe?
Viele Demonstrant*innen und immer mehr Abgeordnete fordern ein Verbotsverfahren gegen die AfD. Auch unsere Autorin hat ihre Meinung geändert. mehr... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: T-Online vom Sa 20.01.2024 10:32 AfD
AfD-Mitglieder planen eine "Deportation". Hilft eine Petition zur Prüfung des AfD-Parteiverbots der Erhaltung von Demokratie und Menschenrechten? Nachricht lesen...
AfD-Verbot: Was bringt die Petition der Demokratie?
AfD-Mitglieder planen eine "Deportation". Hilft eine Petition zur Prüfung des AfD-Parteiverbots der Erhaltung von Demokratie und Menschenrechten? Nachricht lesen...
Fr 19.01.2024
Statistik Quelle: Neues Deutschland vom Fr 19.01.2024 13:10 AfD, Ampel
Linke-Abgeordnete Clara Bünger dazu, wie linker Antifaschismus wirksam werden kann und wie sie zu einem AfD-Verbot steht Nachricht lesen...
AfD-Verbot | Clara Bünger: »Der antirechte Kampf muss sich auch gegen Ampel-Politik richten«
Linke-Abgeordnete Clara Bünger dazu, wie linker Antifaschismus wirksam werden kann und wie sie zu einem AfD-Verbot steht Nachricht lesen...
Statistik Quelle: N24 vom Fr 19.01.2024 10:55 AfD
Tausende Menschen sind in Berlin und Köln erneut gegen Rechtsextremismus und die AfD auf die Straße gegangen. Auf Plakaten wurde vielfach ein Verbot der Partei gefordert. Kolumnist Henryk M. Broder sagt bei WELT TV, die Hürden für Verbote lägen zu Recht sehr hoch. Nachricht lesen...
"AfD-Verbot wäre hysterischer Aktionismus. Wollen wir die Wähler wegsperren?"
Tausende Menschen sind in Berlin und Köln erneut gegen Rechtsextremismus und die AfD auf die Straße gegangen. Auf Plakaten wurde vielfach ein Verbot der Partei gefordert. Kolumnist Henryk M. Broder sagt bei WELT TV, die Hürden für Verbote lägen zu Recht sehr hoch. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Fr 19.01.2024 09:17 AfD
Thüringens Innenminister Georg Maier hat sich für die Prüfung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD ausgesprochen. "Die AfD ist bei uns in Thüringen vom Verfassungsschutz als erwiesen rechtsextrem eingestuft", sagte der SPD-Politiker der "taz" (Freitagsausgabe). "Sie hat das Ziel, die freiheitlich demokratische Grundordnung abzuschaffen. Auch bundesweit gibt es bei der Partei in dieser Frage immer ... Nachricht lesen...
Parteien: Thüringens Innenminister für Prüfung von AfD-Verbot
Thüringens Innenminister Georg Maier hat sich für die Prüfung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD ausgesprochen. "Die AfD ist bei uns in Thüringen vom Verfassungsschutz als erwiesen rechtsextrem eingestuft", sagte der SPD-Politiker der "taz" (Freitagsausgabe). "Sie hat das Ziel, die freiheitlich demokratische Grundordnung abzuschaffen. Auch bundesweit gibt es bei der Partei in dieser Frage immer ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: TAZ vom Fr 19.01.2024 07:13 AfD
Rechte drohen die Macht zu übernehmen und endlich wächst der antifaschistische Widerstand. Gerichte könnten ihn unterstützen. Pessimismus nicht. mehr... Nachricht lesen...
AfD-Verbot und Höcke-Petition: Deutschland erwacht
Rechte drohen die Macht zu übernehmen und endlich wächst der antifaschistische Widerstand. Gerichte könnten ihn unterstützen. Pessimismus nicht. mehr... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 19.01.2024 06:53 AfD
Joachim Gauck glaubt, dass ein Verbotsverfahren der falsche Weg im Umgang mit der AfD sei. Eine liberale Demokratie habe andere Mittel für den Umgang mit Extremisten. Nachricht lesen...
"Was habt ihr denn für Zukunftsangebote?": Alt-Bundespräsident Gauck hält nichts von AfD-Verbot
Joachim Gauck glaubt, dass ein Verbotsverfahren der falsche Weg im Umgang mit der AfD sei. Eine liberale Demokratie habe andere Mittel für den Umgang mit Extremisten. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Bild vom Fr 19.01.2024 02:18 AfD
Bei Maybrit Illner rasselten Faeser und Spahn heftig zusammen. Grund: die AfD.Foto: ZDF/Svea Pietschmann Nachricht lesen...
CDU-Vize Spahn zu AfD-Verbot - "Man kann Unmut nicht verbieten"
Bei Maybrit Illner rasselten Faeser und Spahn heftig zusammen. Grund: die AfD.Foto: ZDF/Svea Pietschmann Nachricht lesen...
Do 18.01.2024
Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 18.01.2024 21:03 AfD
Zehntausende gehen bei Anti-AfD-Demos auf die Straße. Aber Verbots-Debatten und Protestaktionen gegen Björn Höcke könnten rechtsextremen Kräften nutzen, sagt ein Politologe. Nachricht lesen...
Warum AfD-Verbot und Protestaktionen Rechtsextremen in die Karten spielen
Zehntausende gehen bei Anti-AfD-Demos auf die Straße. Aber Verbots-Debatten und Protestaktionen gegen Björn Höcke könnten rechtsextremen Kräften nutzen, sagt ein Politologe. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: T-Online vom Do 18.01.2024 16:25 AfD
Mehrere SPD-Abgeordnete mit Migrationshintergrund fordern nach Enthüllungen des Recherchenetzwerks "Corrective" ein Verbot der AfD. Wie kam es dazu? Nachricht lesen...
SPD-Abgeordnete mit Migrationshintergrund: "AfD-Verbot prüfen"
Mehrere SPD-Abgeordnete mit Migrationshintergrund fordern nach Enthüllungen des Recherchenetzwerks "Corrective" ein Verbot der AfD. Wie kam es dazu? Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Bild vom Do 18.01.2024 15:18 AfD
Klares Statement von RB Leipzig Trainer Marco Rose gegen Rechtsextremismus.Foto: Jan Woitas/dpa Nachricht lesen...
Diskussion um AfD-Verbot - Bundesliga-Trainer ledert gegen Rechts
Klares Statement von RB Leipzig Trainer Marco Rose gegen Rechtsextremismus.Foto: Jan Woitas/dpa Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Focus vom Do 18.01.2024 14:18 AfD
2024 könnte das Jahr der AfD werden. Diverse Wahlen stehen an, mit guten Aussichten für die Partei - trotz rechtsextremer Umtriebe. Der Ruf nach einem Verbot der AfD wird lauter. Fünf Gründe zeigen jedoch, warum ein Verbot der AfD politisch falsch, juristisch naiv und kommunikativ ein Irrweg ist.Von Gastautor Gabor Steingart (Berlin) Nachricht lesen...
Gastbeitrag von Gabor Steingart - Frau Esken, Sie haben sich verrannt! Warum ein AfD-Verbot Irrsinn ist
2024 könnte das Jahr der AfD werden. Diverse Wahlen stehen an, mit guten Aussichten für die Partei - trotz rechtsextremer Umtriebe. Der Ruf nach einem Verbot der AfD wird lauter. Fünf Gründe zeigen jedoch, warum ein Verbot der AfD politisch falsch, juristisch naiv und kommunikativ ein Irrweg ist.Von Gastautor Gabor Steingart (Berlin) Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 18.01.2024 13:54 AfD
Bei einer Kundgebung am Mittwoch kritisieren Demonstranten die Unentschiedenheit der demokratischen Parteien Nachricht lesen...
Protest vor dem Rotem Rathaus: Rund 3500 Berliner fordern AfD-Verbot
Bei einer Kundgebung am Mittwoch kritisieren Demonstranten die Unentschiedenheit der demokratischen Parteien Nachricht lesen...
Statistik Quelle: T-Online vom Do 18.01.2024 06:53 AfD
AfD-Mitglieder planen eine "Deportation". Hilft eine Petition zur Prüfung des AfD-Parteiverbots der Erhaltung von Demokratie und Menschenrechten? Nachricht lesen...
Was die "Prüft ein AfD-Verbot"-Petition bringt
AfD-Mitglieder planen eine "Deportation". Hilft eine Petition zur Prüfung des AfD-Parteiverbots der Erhaltung von Demokratie und Menschenrechten? Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 18.01.2024 06:12 AfD
Parteien: Brandenburgs Grünen-Spitze hält AfD-Verbot für sinnvoll
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Focus vom Do 18.01.2024 04:44 AfD
Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hat die demokratischen Parteien aufgefordert, die Demokratie gegen die AfD zu verteidigen. Nachricht lesen...
"Sehe ich kritisch" - Berlins Bürgermeister Kai Wegner gegen AfD-Verbot
Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hat die demokratischen Parteien aufgefordert, die Demokratie gegen die AfD zu verteidigen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Die Welt vom Do 18.01.2024 03:44 AfD
Bei "Maischberger" kritisiert Ex-SPD-Finanzminister Peer Steinbrück die Ampel heftig, Björn Höcke die Grundrechte zu entziehen, findet er gut. Für scharfe und lustige Kritik an der Regierung sorgt der Komiker Oliver Kalkofe – etwa mit einem Pferde-Vergleich. Nachricht lesen...
"Unzufriedenheit kann man nicht verbieten", sagt Steinbrück zum AfD-Verbot
Bei "Maischberger" kritisiert Ex-SPD-Finanzminister Peer Steinbrück die Ampel heftig, Björn Höcke die Grundrechte zu entziehen, findet er gut. Für scharfe und lustige Kritik an der Regierung sorgt der Komiker Oliver Kalkofe – etwa mit einem Pferde-Vergleich. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 18.01.2024 00:06 AfD
Berlins Bürgermeister und der NRW-Innenminister haben sich gegen ein AfD-Verbotsverfahren ausgesprochen. Es reiche nicht, Rechtsextremismus "auf dem Papier" zu verbieten. Nachricht lesen...
Parteiverbot: Kai Wegner und Herbert Reul lehnen AfD-Verbot ab
Berlins Bürgermeister und der NRW-Innenminister haben sich gegen ein AfD-Verbotsverfahren ausgesprochen. Es reiche nicht, Rechtsextremismus "auf dem Papier" zu verbieten. Nachricht lesen...
Mi 17.01.2024
Statistik Quelle: T-Online vom Mi 17.01.2024 18:01 AfD
AfD-Mitglieder planen eine "Deportation". Hilft eine Petition zur Prüfung des AfD-Parteiverbots der Erhaltung von Demokratie und Menschenrechten? Nachricht lesen...
Was die "Prüft ein AfD-Verbot!"-Petition erreichen kann
AfD-Mitglieder planen eine "Deportation". Hilft eine Petition zur Prüfung des AfD-Parteiverbots der Erhaltung von Demokratie und Menschenrechten? Nachricht lesen...
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 17.01.2024 14:57 AfD
In der Diskussion um ein Verbotsverfahren gegen die AfD überwiegt in der Politik die Skepsis. Dafür gibt es gute Argumente, meint Max Bauer. Doch in Zeiten des permanenten Tabubruchs kann die Zivilgesellschaft das Problem nicht allein lösen. Nachricht lesen...
Kommentar zum AfD-Verbot: Der Zeitpunkt ist da
In der Diskussion um ein Verbotsverfahren gegen die AfD überwiegt in der Politik die Skepsis. Dafür gibt es gute Argumente, meint Max Bauer. Doch in Zeiten des permanenten Tabubruchs kann die Zivilgesellschaft das Problem nicht allein lösen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 17.01.2024 11:40 AfD
Das Verbot ist das letzte Mittel desjenigen, der sich nicht mehr zu helfen weiß. Die AfD aber ist zu schlagen. Nur die Moralpauke ist dafür ungeeignet. Nachricht lesen...
Kommentar zu einem AfD-Verbot: Mit der Nazikeule in die Sackgasse
Das Verbot ist das letzte Mittel desjenigen, der sich nicht mehr zu helfen weiß. Die AfD aber ist zu schlagen. Nur die Moralpauke ist dafür ungeeignet. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 17.01.2024 07:16 AfD
Die Linkspartei spricht sich für ein Verbot der AfD-Jugend Junge Alternative aus. Der Verein ist vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuft. Nachricht lesen...
AfD: Linke für Verbot der Jungen Alternative
Die Linkspartei spricht sich für ein Verbot der AfD-Jugend Junge Alternative aus. Der Verein ist vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuft. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 17.01.2024 06:09 AfD
Ein AfD-Parteiverbot wird diskutiert, eine Petition fordert die Grundrechtsverwirkung von Björn Höcke. Wie realistisch ist das? Und: Das Klimageld kommt wohl erst 2027. Nachricht lesen...
AfD: Wie aussichtsreich ist ein AfD-Verbot?
Ein AfD-Parteiverbot wird diskutiert, eine Petition fordert die Grundrechtsverwirkung von Björn Höcke. Wie realistisch ist das? Und: Das Klimageld kommt wohl erst 2027. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 17.01.2024 05:00 AfD
Nach neuen Enthüllungen über AfD-Mitglieder ist die Diskussion um ein mögliches Parteiverbot entbrannt. Wie realistisch ein solches ist und welche Alternativen es gibt, darüber sprechen Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander in der ersten Folge von "Machtwechsel – Nachgefragt". Nachricht lesen...
Wie steht es um ein AfD-Verbot und was steckt hinter dem "Scholzomat"?
Nach neuen Enthüllungen über AfD-Mitglieder ist die Diskussion um ein mögliches Parteiverbot entbrannt. Wie realistisch ein solches ist und welche Alternativen es gibt, darüber sprechen Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander in der ersten Folge von "Machtwechsel – Nachgefragt". Nachricht lesen...
Statistik Quelle: NTV vom Mi 17.01.2024 04:18 AfD
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Günther von der lehnt eine Bundesratsinitiative für ein AfD-Verbot ab. So etwas müsse vorher sehr gründlich geprüft werden, sagt der Politiker in der ARD-Talkshow Maischberger. Für die Wähler der Partei hat er keinerlei Verständnis übrig. Nachricht lesen...
Polit-Talk bei Maischberger: Günther will keine Bundesratsinitiative für AfD-Verbot
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Günther von der lehnt eine Bundesratsinitiative für ein AfD-Verbot ab. So etwas müsse vorher sehr gründlich geprüft werden, sagt der Politiker in der ARD-Talkshow Maischberger. Für die Wähler der Partei hat er keinerlei Verständnis übrig. Nachricht lesen...
Di 16.01.2024
Statistik Quelle: NTV vom Di 16.01.2024 22:45 AfD
Um die AfD im Osten zu bekämpfen, schickt die CDU ihren wehrhaften Innenpolitiker Bosbach in den Wahlkampfring. Der warnt die Ampel vor einem Verbotsverfahren gegen die Rechtsaußen-Partei. Etwas Besseres könne der AfD gar nicht passieren. Nachricht lesen...
"Ampel trägt Teil der Schuld": Bosbach hält AfD-Verbot für falsch
Um die AfD im Osten zu bekämpfen, schickt die CDU ihren wehrhaften Innenpolitiker Bosbach in den Wahlkampfring. Der warnt die Ampel vor einem Verbotsverfahren gegen die Rechtsaußen-Partei. Etwas Besseres könne der AfD gar nicht passieren. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 16.01.2024 18:38 AfD
Aktuelle Stunde: Bürgerschaft beschäftigt AfD-Verbot und rechte Vernetzung
Nachricht lesen...Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 16.01.2024 09:36 AfD
Nach dem Geheimtreffen in Potsdam ist die Debatte um ein AfD-Verbot neu entfacht. Ex-Bundestagspräsident Thierse will die Voraussetzungen für ein Verbotsverfahren prüfen. Nachricht lesen...
Rechtsextremismus: Wolfgang Thierse fordert Prüfung von AfD-Verbot
Nach dem Geheimtreffen in Potsdam ist die Debatte um ein AfD-Verbot neu entfacht. Ex-Bundestagspräsident Thierse will die Voraussetzungen für ein Verbotsverfahren prüfen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Focus vom Di 16.01.2024 08:58 AfD
Nach dem Geheimtreffen zwischen AfD-Mitgliedern und Rechtsextremen ist die Debatte um ein AfD-Verbot wieder entbrannt. Der Politikwissenschaftler Tilman Mayer steht ihr skeptisch gegenüber und fordert jetzt, weniger über und mehr mit AfD-Figuren zu sprechen - "um ihre Unbedarftheit zu entlarven".Von FOCUS-online-Autorin Anaïs-Sophie Bockholt Nachricht lesen...
Debatte um AfD-Verbot - "Die AfD verbieten? Das wäre ein Armutszeugnis für unsere Demokratie"
Nach dem Geheimtreffen zwischen AfD-Mitgliedern und Rechtsextremen ist die Debatte um ein AfD-Verbot wieder entbrannt. Der Politikwissenschaftler Tilman Mayer steht ihr skeptisch gegenüber und fordert jetzt, weniger über und mehr mit AfD-Figuren zu sprechen - "um ihre Unbedarftheit zu entlarven".Von FOCUS-online-Autorin Anaïs-Sophie Bockholt Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 16.01.2024 08:45 AfD
Jan Redmann empfiehlt, den Dialog mit potenziellen AfD-Wählern zu suchen. Das sei Aufgabe aller Parteien, sagte der CDU-Politiker. Nachricht lesen...
Um "Opfermythos" nicht zu stärken: Brandenburgs CDU-Chef Redmann gegen AfD-Verbot
Jan Redmann empfiehlt, den Dialog mit potenziellen AfD-Wählern zu suchen. Das sei Aufgabe aller Parteien, sagte der CDU-Politiker. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 16.01.2024 08:29 AfD
Parteien: Brandenburgs CDU-Chef Redmann gegen AfD-Verbot
Nachricht lesen...Mo 15.01.2024
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 15.01.2024 14:27 AfD, Habeck
Die Debatte um ein AfD-Verbotsverfahren hat wieder Fahrt aufgenommen. Bayerns Ministerpräsident ist skeptisch. Politik-News im Blog. Nachricht lesen...
Politik-News im Überblick: Söder lehnt mögliches AfD-Verbot ab: "Falscher Weg"
Die Debatte um ein AfD-Verbotsverfahren hat wieder Fahrt aufgenommen. Bayerns Ministerpräsident ist skeptisch. Politik-News im Blog. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 15.01.2024 12:31 AfD
Die AfD rückt immer weiter nach rechts, ist aber beliebter als je zuvor. Wie kann das sein? Ein Rechtsextremismus-Experte im Interview. Nachricht lesen...
Interview: AfD-Verbot: Experte warnt vor "Gefahr für die Demokratie"
Die AfD rückt immer weiter nach rechts, ist aber beliebter als je zuvor. Wie kann das sein? Ein Rechtsextremismus-Experte im Interview. Nachricht lesen...
Sa 13.01.2024
Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Sa 13.01.2024 18:49 AfD
Am Samstag traf die Pro-Palästina-Veranstaltung auf mehrere Gegendemos. Eine kurzfristig angemeldete Kundgebung, die die Prüfung eines AfD-Verbots forderte, erhielt mehr Unterstützer als erwartet – auch aus der Politik selbst. ... Nachricht lesen...
Pro-Palästina und AfD-Verbot : Rund 1200 Menschen demonstrieren in Düsseldorf
Am Samstag traf die Pro-Palästina-Veranstaltung auf mehrere Gegendemos. Eine kurzfristig angemeldete Kundgebung, die die Prüfung eines AfD-Verbots forderte, erhielt mehr Unterstützer als erwartet – auch aus der Politik selbst. ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: NTV vom Sa 13.01.2024 15:42 AfD
Nicht erst seit dem Treffen in Potsdam gibt es eine Debatte über ein mögliches Parteiverbot der AfD. Merz hält das für keine gute Idee. Zur Werteunion kündigt der CDU-Chef einen Unvereinbarkeitsbeschluss an. Nachricht lesen...
Abgrenzung auch zur Werteunion: Merz nennt Argumente gegen AfD-Verbot
Nicht erst seit dem Treffen in Potsdam gibt es eine Debatte über ein mögliches Parteiverbot der AfD. Merz hält das für keine gute Idee. Zur Werteunion kündigt der CDU-Chef einen Unvereinbarkeitsbeschluss an. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: TAZ vom Sa 13.01.2024 15:20 AfD
Nach den Enthüllungen von "Correctiv" wird verstärkt ein Verbot der Partei gefordert. Menschen gehen dafür auf die Straße. Doch Juristen schätzen die Erfolgsaussichten als gering ein. mehr... Nachricht lesen...
Trotz des Treffens mit Rechtsextremisten: Zweifel an Machbarkeit von AfD-Verbot
Nach den Enthüllungen von "Correctiv" wird verstärkt ein Verbot der Partei gefordert. Menschen gehen dafür auf die Straße. Doch Juristen schätzen die Erfolgsaussichten als gering ein. mehr... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Sa 13.01.2024 15:12 AfD
Friedrich Merz, CDU-Parteichef, empfiehlt zunächst eine inhaltliche Auseinandersetzung mit der AfD. Ein Verbot wäre erst ein allerletzter Schritt. Nachricht lesen...
Merz warnt vor AfD-Verbot: Parteiverbot "bestärkt Märtyrerrolle" der AfD
Friedrich Merz, CDU-Parteichef, empfiehlt zunächst eine inhaltliche Auseinandersetzung mit der AfD. Ein Verbot wäre erst ein allerletzter Schritt. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Sa 13.01.2024 10:05 AfD
Nach Enthüllungen zu einem Treffen von AfD-Politikern und Rechtsextremen ist die Verbots-Debatte wieder hochgekocht. Verfassungsrechtler sind skeptisch, Daniel Günther ist dafür. Nachricht lesen...
Viel Skepsis in Debatte über AfD-Verbot
Nach Enthüllungen zu einem Treffen von AfD-Politikern und Rechtsextremen ist die Verbots-Debatte wieder hochgekocht. Verfassungsrechtler sind skeptisch, Daniel Günther ist dafür. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Die Welt vom Sa 13.01.2024 08:14 AfD
Nach Berichten über ein geheimes Treffen von Rechtsextremisten und AfD-Mitgliedern in Potsdam ist die Debatte über ein Verbot der AfD erneut entfacht. Bundespräsident Steinmeier sprach sich in der Süddeutschen Zeitung gegen ein solches Verfahren aus. Nachricht lesen...
Bundespräsident Steinmeier spricht sich gegen AfD-Verbot aus
Nach Berichten über ein geheimes Treffen von Rechtsextremisten und AfD-Mitgliedern in Potsdam ist die Debatte über ein Verbot der AfD erneut entfacht. Bundespräsident Steinmeier sprach sich in der Süddeutschen Zeitung gegen ein solches Verfahren aus. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Sa 13.01.2024 06:41 AfD, Taiwan
Die jüngsten Enthüllungen befeuern den Widerstand gegen die radikalen Rechten. Linke Splittergrüppchen versammeln sich in Berlin. Und Taiwan wählt. Das ist die Lage am Samstagmorgen. Nachricht lesen...
News: AfD-Verbot, linke Zersplitterung, Wahlen in Taiwan
Die jüngsten Enthüllungen befeuern den Widerstand gegen die radikalen Rechten. Linke Splittergrüppchen versammeln sich in Berlin. Und Taiwan wählt. Das ist die Lage am Samstagmorgen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Sa 13.01.2024 00:01 AfD
Der Ex-Ostbeauftragte Marco Wanderwitz kämpft seit zwei Jahren für ein AfD-Verbotsverfahren. Im Interview sagt er, warum die Zeit dafür knapp wird. Nachricht lesen...
AfD-Verbot: Ex-Ostbeauftragter Marco Wanderwitz: "Im brennenden Haus nützt es nichts, mit den Brandstiftern zu reden"
Der Ex-Ostbeauftragte Marco Wanderwitz kämpft seit zwei Jahren für ein AfD-Verbotsverfahren. Im Interview sagt er, warum die Zeit dafür knapp wird. Nachricht lesen...
Fr 12.01.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 12.01.2024 13:03 AfD
Nach der Correctiv-Recherche will eine Jugendgruppe am heutigen Freitag am Bundeskanzleramt für ein AfD-Verbot demonstrieren. Beginn der Versammlung soll um 17 Uhr sein. Nachricht lesen...
"AfD-Verbot prüfen jetzt!" : Jugendgruppe ruft nach Bericht über Geheimtreffen zu Protest in Berlin auf
Nach der Correctiv-Recherche will eine Jugendgruppe am heutigen Freitag am Bundeskanzleramt für ein AfD-Verbot demonstrieren. Beginn der Versammlung soll um 17 Uhr sein. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Handelsblatt vom Fr 12.01.2024 04:02 AfD
Angesichts eines Treffens von AfD-Politikern mit radikalen und extremen Rechten wird über ein Verbot der Partei diskutiert. Doch manche warnen vor den Risiken. Nachricht lesen...
AfD: "Ein AfD-Verbot zu prüfen, das ist unsere Pflicht"
Angesichts eines Treffens von AfD-Politikern mit radikalen und extremen Rechten wird über ein Verbot der Partei diskutiert. Doch manche warnen vor den Risiken. Nachricht lesen...
Do 11.01.2024
Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Do 11.01.2024 23:53 AfD
Ein Treffen von AfD-Vertretern mit Neonazis - im Fokus standen Vertreibungspläne - entfacht eine neue Debatte über ein AfD-Verbot. Erfolgschancen und Risiken - Experten ordnen ein. Nachricht lesen...
AfD-Verbot: Erfolgsaussichten und Risiken
Ein Treffen von AfD-Vertretern mit Neonazis - im Fokus standen Vertreibungspläne - entfacht eine neue Debatte über ein AfD-Verbot. Erfolgschancen und Risiken - Experten ordnen ein. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 11.01.2024 16:19 AfD
Ob ein Verbotsverfahren gegen die Partei Erfolg hätte, ist juristisch hochumstritten. Und das politische Risiko wäre enorm. Nachricht lesen...
AfD-Parteiverbot: Braucht es ein AfD-Verbot?
Ob ein Verbotsverfahren gegen die Partei Erfolg hätte, ist juristisch hochumstritten. Und das politische Risiko wäre enorm. Nachricht lesen...
So 07.01.2024
Statistik Quelle: T-Online vom So 07.01.2024 21:28
Der sächsische CDU-Politiker Marco Wanderwitz tritt vehement für ein AfD-Verbotsverfahren ein. Seine Partei weiß er dabei aber nicht hinter sich. Nachricht lesen...
Ex-Ostbeauftragter sieht gute Chancen für AfD-Verbot
Der sächsische CDU-Politiker Marco Wanderwitz tritt vehement für ein AfD-Verbotsverfahren ein. Seine Partei weiß er dabei aber nicht hinter sich. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom So 07.01.2024 13:10 AfD
"Mittlerweile ist die AfD das, was die NPD gewesen ist", sagt der frühere Ostbeauftragte der Bundesregierung Marco Wanderwitz - und räumt einem Parteiverbot gute Chancen ein. Nachricht lesen...
Ex-Ostbeauftragter dringt auf AfD-Verbot
"Mittlerweile ist die AfD das, was die NPD gewesen ist", sagt der frühere Ostbeauftragte der Bundesregierung Marco Wanderwitz - und räumt einem Parteiverbot gute Chancen ein. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom So 07.01.2024 10:17 AfD
Der sächsische CDU-Politiker tritt vehement dafür ein, die populistische Partei auf juristischem Weg aus dem Rennen zu nehmen. Dies brächte aus seiner Sicht eine Atempause. Nachricht lesen...
"Rechtsradikaler geht's nicht": Ex-Ostbeauftragter Wanderwitz sieht gute Chancen für ein AfD-Verbot
Der sächsische CDU-Politiker tritt vehement dafür ein, die populistische Partei auf juristischem Weg aus dem Rennen zu nehmen. Dies brächte aus seiner Sicht eine Atempause. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Die Welt vom So 07.01.2024 09:41 AfD
Der frühere Ostbeauftragte Marco Wanderwitz (CDU) glaubt weiter an ein AfD-Verbot. Inzwischen seien drei Landesverbände als "gesichert rechtsextremistisch" vom Verfassungsschutz eingestuft. Gerade in einer Zeit, in der man eine schlecht agierende Bundesregierung habe, laufe die Zeit für die AfD, sagt er. Nachricht lesen...
Ex-Ostbeauftragter Wanderwitz sieht "ausgezeichnete Chancen" für ein AfD-Verbot
Der frühere Ostbeauftragte Marco Wanderwitz (CDU) glaubt weiter an ein AfD-Verbot. Inzwischen seien drei Landesverbände als "gesichert rechtsextremistisch" vom Verfassungsschutz eingestuft. Gerade in einer Zeit, in der man eine schlecht agierende Bundesregierung habe, laufe die Zeit für die AfD, sagt er. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom So 07.01.2024 06:22 AfD
Parteien: Wanderwitz sieht gute Chancen für ein AfD-Verbot
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom So 07.01.2024 06:22 AfD
Der sächsische CDU-Politiker Marco Wanderwitz tritt vehement für ein AfD-Verbotsverfahren ein. Seine Partei weiß er dabei nicht hinter sich. Nachricht lesen...
Parteien: Wanderwitz sieht gute Chancen für ein AfD-Verbot
Der sächsische CDU-Politiker Marco Wanderwitz tritt vehement für ein AfD-Verbotsverfahren ein. Seine Partei weiß er dabei nicht hinter sich. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom So 07.01.2024 06:22 AfD
Der sächsische CDU-Politiker Marco Wanderwitz tritt vehement für ein AfD-Verbotsverfahren ein. Seine Partei weiß er dabei nicht hinter sich. Nachricht lesen...
Parteien: Wanderwitz sieht gute Chancen für ein AfD-Verbot
Der sächsische CDU-Politiker Marco Wanderwitz tritt vehement für ein AfD-Verbotsverfahren ein. Seine Partei weiß er dabei nicht hinter sich. Nachricht lesen...
Sa 06.01.2024
Statistik Quelle: NTV vom Sa 06.01.2024 08:58 AfD
Es gibt durchaus Gründe für ein Verbotsverfahren gegen die AfD. Bessere Gründe gibt es dagegen. "Allein die Debatte darüber macht die AfD nur stärker", sagt CDU-Generalsekretär Linnemann. Selbst die "AfD-Jägerin" winkt ab. Nachricht lesen...
Steigende Umfragewerte: Wäre ein AfD-Verbot möglich und sinnvoll?
Es gibt durchaus Gründe für ein Verbotsverfahren gegen die AfD. Bessere Gründe gibt es dagegen. "Allein die Debatte darüber macht die AfD nur stärker", sagt CDU-Generalsekretär Linnemann. Selbst die "AfD-Jägerin" winkt ab. Nachricht lesen...
Fr 05.01.2024
Statistik Quelle: Focus vom Fr 05.01.2024 16:20 AfD
CDU-Chef Friedrich Merz hat Forderungen nach einem AfD-Verbot als "Scheindebatte" bezeichnet. Wer eine Partei mit 30 Prozent Zustimmung verbieten wolle, der verdränge die Wirklichkeit. Nachricht lesen...
"Verdrängung der Wirklichkeit" - Merz nennt Forderungen nach AfD-Verbot "Scheindebatte"
CDU-Chef Friedrich Merz hat Forderungen nach einem AfD-Verbot als "Scheindebatte" bezeichnet. Wer eine Partei mit 30 Prozent Zustimmung verbieten wolle, der verdränge die Wirklichkeit. Nachricht lesen...
Do 04.01.2024
Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 04.01.2024 16:29 AfD
Die AfD verbieten – oder sich politisch mit ihr auseinandersetzen? CDU-Chef Friedrich Merz hat dazu eine klare Meinung. Er hält die Verbotsdebatte für schädlich. Nachricht lesen...
Merz warnt eindringlich vor AfD-Verbot: "Wasser auf die Mühlen"
Die AfD verbieten – oder sich politisch mit ihr auseinandersetzen? CDU-Chef Friedrich Merz hat dazu eine klare Meinung. Er hält die Verbotsdebatte für schädlich. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 04.01.2024 04:17 AfD
In der SPD verstärken sich die Forderungen, ein Verbot der AfD zu verfolgen. Parteichefin Esken, Wolfgang Thierse und Sachsens Sozialministerin Köpping werben dafür. Nachricht lesen...
Parteien: Früherer Bundestagspräsident Thierse für Prüfung von AfD-Verbot
In der SPD verstärken sich die Forderungen, ein Verbot der AfD zu verfolgen. Parteichefin Esken, Wolfgang Thierse und Sachsens Sozialministerin Köpping werben dafür. Nachricht lesen...
Mi 03.01.2024
Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 03.01.2024 14:46 AfD
Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider, fürchtet, dass ein Verbot nur zur Solidarisierung mit der AfD führen würde. Stattdessen müsse man sie inhaltlich stellen. Nachricht lesen...
Geringe Erfolgschancen: Ostbeauftragter Schneider gegen AfD-Verbot
Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider, fürchtet, dass ein Verbot nur zur Solidarisierung mit der AfD führen würde. Stattdessen müsse man sie inhaltlich stellen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 03.01.2024 12:20 AfD
Parteiverbot: Ostbeauftragter: AfD-Verbot würde große Schäden bringen
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Stern vom Mi 03.01.2024 12:20 AfD
SPD-Chefin Esken schließt ein Verbotsverfahren gegen die von Wahl- und Umfrageerfolgen verwöhnte AfD nicht aus. Der Ostbeauftragte der Bundesregierung widerspricht - und warnt vor hohen Kollateralschäden. Nachricht lesen...
Parteiverbot: Ostbeauftragter: AfD-Verbot würde große Schäden bringen
SPD-Chefin Esken schließt ein Verbotsverfahren gegen die von Wahl- und Umfrageerfolgen verwöhnte AfD nicht aus. Der Ostbeauftragte der Bundesregierung widerspricht - und warnt vor hohen Kollateralschäden. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 03.01.2024 12:20 AfD
SPD-Chefin Esken schließt ein Verbotsverfahren gegen die von Wahl- und Umfrageerfolgen verwöhnte AfD nicht aus. Der Ostbeauftragte der Bundesregierung widerspricht - und warnt vor hohen Kollateralschäden. Nachricht lesen...
Parteiverbot: Ostbeauftragter: AfD-Verbot würde große Schäden bringen
SPD-Chefin Esken schließt ein Verbotsverfahren gegen die von Wahl- und Umfrageerfolgen verwöhnte AfD nicht aus. Der Ostbeauftragte der Bundesregierung widerspricht - und warnt vor hohen Kollateralschäden. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: TAZ vom Mi 03.01.2024 11:18 AfD
Der Ostbeauftragte der Bundesregierung Carsten Schneider spricht sich gegen ein AfD-Verbot aus. Das würde der Partei zu massivem Aufwind verhelfen. mehr... Nachricht lesen...
Carsten Schneider zu rechter Partei: Ostbeauftragter gegen AfD-Verbot
Der Ostbeauftragte der Bundesregierung Carsten Schneider spricht sich gegen ein AfD-Verbot aus. Das würde der Partei zu massivem Aufwind verhelfen. mehr... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 03.01.2024 11:11 AfD
Die Grünenpolitikerin hält es für nötig, dass sich Verfassungsorgane mit der AfD ausienandeauseinandersetzen. Weiter News im Blog. Nachricht lesen...
Politik-News im Überblick: AfD-Verbot: Karin Göring-Eckardt hält Verfahren für möglich
Die Grünenpolitikerin hält es für nötig, dass sich Verfassungsorgane mit der AfD ausienandeauseinandersetzen. Weiter News im Blog. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mi 03.01.2024 10:44 AfD
Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider, spricht sich klar gegen ein Verbot der AfD aus. Sein Argument: Das würde der Partei nur Auftrieb geben. Nachricht lesen...
Ostbeauftragter gegen AfD-Verbot
Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider, spricht sich klar gegen ein Verbot der AfD aus. Sein Argument: Das würde der Partei nur Auftrieb geben. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 03.01.2024 07:30 AfD, SPD
Die AfD zu verbieten, weil sie einem inhaltlich nicht passt, werde nur zu mehr Solidarität mit der Partei führen, warnt der Ostbeauftragte der Bundesregierung. Er schlägt einen anderen Weg vor. Nachricht lesen...
"Juristische Erfolgschancen gering": Ostbeauftragter rechnet mit Solidaritätswelle bei AfD-Verbot
Die AfD zu verbieten, weil sie einem inhaltlich nicht passt, werde nur zu mehr Solidarität mit der Partei führen, warnt der Ostbeauftragte der Bundesregierung. Er schlägt einen anderen Weg vor. Nachricht lesen...